Schulverwaltungsblatt für Niedersachsen - Liskow

Nutzungsbedingungen für das Online-Archiv der Liskow Druck und Verlag GmbH

1. Die im Online-Archiv dargestellten Inhalte unterliegen dem Urheberrechtsschutz. Daher sind Sie dazu verpflichtet den urheberrechtlichen Schutz zu beachten. Die Nutzung unterliegt den folgenden Beschränkungen.
2. Soweit nichts Weiteres bestimmt ist, ist die Nutzung nur für Ihren persönlichen Gebrauch gestattet. Eine Weitergabe an Dritte und eine gewerbliche Nutzung sind nicht erlaubt. Ferner ist Ihnen untersagt die Inhalte zu vervielfältigen, zu bearbeiten, umzugestalten, zu veröffentlichen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten.
Weiterhin ist das Entfernen oder Verändern von Urheberangaben und Quellenangaben verboten.
3. Eine Weitergabe und Vervielfältigung von Inhalten zu schulischen Zwecken ist nur gestattet, wenn dies vorher ausdrücklich schriftlich erlaubt wurde.
Um die geschützten Inhalte des Schulverwaltungsblattes im Rahmen einer schulischen Nutzung in ein Netzwerk, wie z.B. Intranets in Schulen oder sonstigen Bildungseinrichtungen einzustellen, benötigen Sie nach § 52a UrhG die vorherige schriftliche Einwilligung des Verlags.
4. Für die Nutzung des Online-Archivs müssen Sie einen Account anlegen. Sie erhalten für die Dauer Ihres abgeschlossenen Abonnements eine Zugangsberechtigung. Mit dieser Zugangsberechtigung können Sie die abonnementsbezogenen Daten lesen. Die Zugangsberechtigung ist nur für die persönliche Nutzung vorgesehen. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt. Die Zugangsberechtigung ist nur für einen Arbeitsplatz je Lizenz gültig. Sie sind dafür verantwortlich, die Zugangsdaten zu schützen und einen Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Sollte es dennoch zu einem Missbrauch durch Dritte oder zu einem Verdacht auf Missbrauch kommen, sind Sie verpflichtet den Verlag unverzüglich zu informieren.
5. Grundsätzlich ist das Online-Archiv jederzeit erreichbar. Hierfür übernehmen wir jedoch keine Garantie, da es aufgrund von Servicearbeiten dazu kommen kann, dass die Inhalte für kurze Zeit nicht erreichbar sind. Schadensersatzansprüche aufgrund von Störungen durch höhere Gewalt oder aus Gründen, die der Verlag nicht zu vertreten hat, sind ausgeschlossen.
6. Die Nutzungsrechte an den Inhalten verbleiben beim Verlag.

Folgen der Nichteinhaltung

1. Wenn Sie gegen die o.g. Nutzungsbedingungen verstoßen, kann der Verlag Ihren Online-Zugang mit sofortiger Wirkung sperren und Schadensersatzansprüche gegen Sie geltend machen.
2. Bei Missbrauch des Zugangs, sperrt der Verlag Ihren Zugang unverzüglich. Ihnen obliegt der Nachweis, dass Sie die Zugangsdaten nicht missbraucht oder weitergegeben haben und ordnungsgemäß verwahrt haben.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Internet-Bestellung bei der Liskow Druck und Verlag GmbH

I. Geltungsbereich/Vertragsschluss
Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Der verbindliche Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass der Auftragnehmer die Bestellung des Auftraggebers durch eine Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware annimmt.

II. Preise
Die gelieferten Verlagswerke bleiben Eigentum des Verlags, bis die Kaufpreisforderung vollständig beglichen ist. Rechnungen sind sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten. Alle Preise enthalten bereits die Mehrwertsteuer, soweit nicht anders angegeben. Die Kosten für Verpackung und Porto bzw. Fracht trägt der Auftraggeber.

III. Widerrufsrecht
Der Auftraggeber hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung ohne Angabe von Gründen schriftlich oder durch Rücksendung der Ware an
Liskow Druck und Verlag GmbH
Oldenburger Allee 23
30659 Hannover
zurückzusenden. Im Falle eines Widerrufs ist der Auftraggeber zur umgehenden Rücksendung der Ware verpflichtet. Ein Widerrufsrecht besteht nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements sowie bei der Lieferung einzelner Zeitschriften. Das vorgenannte Widerrufsrecht gilt nur bei Bestellungen, die ein Verbraucher zu Zwecken abschließt, die weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wenn der Auftraggeber von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, soweit der monierte Warenwert 40€ nicht überschreitet; außer Ware entspricht nicht der bestellten.

IV. Zahlung
1. Die Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen.
2. Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
3. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen, der gemäß dem Diskontsatzüberleitungsgesetz von der Deutschen Bundesbank veröffentlicht wird. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

V. Lieferung
Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden.

VI. Leistungs- und Änderungsvorbehalt
Der Auftragnehmer behält sich vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Titel nicht vorrätig, vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Auftraggeber unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und ein gegebenenfalls bereits gezahlter Kaufpreis unverzüglich rückerstattet. Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung, wenn möglich, vorgemerkt. Bei bereits vergriffenen Werken haben Sie die Wahl, Ihre Bestellung zu stornieren oder sich für einen evtl. Nachdruck oder eine evtl. Neuauflage vormerken zu lassen.

VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

VIII. Beanstandungen/Gewährleistungen
1. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware in jedem Fall zu prüfen.
2. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden.
3. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.
4. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

IX. Zeitschriftenabonnements
Die Bezugsentgelte von Zeitschriften werden zu Beginn eines jeden Jahres in voller Höhe für das laufende Kalenderjahr berechnet. Bei Bezugsbeginn während des Jahres werden die Bezugsentgelte für den verbleibenden Zeitraum sofort im voraus berechnet. Die Dauer des Bezugs erstreckt sich, soweit nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit. Das Abonnement kann jeweils zum Jahresende mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten gekündigt werden, sonst verlängert es sich automatisch um ein Jahr.

X. Urheberrecht
Soweit die Erzeugnisse des Verlags, auch Formulare, einschließlich ihrer Einzelbeiträge und Abbildungen urheberrechtsschutzfähig sind, haben der Urheber bzw. der Verlag das ausschließliche Recht zur Verwertung. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Ãœbersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

XII. Verkehrsordnung für den Deutschen Buchhandel
Für Verlagserzeugnisse gilt im übrigen die Verkehrsordnung für den Deutschen Buchhandel in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Quelle: www.boersenverein.de/de/portal/Branchenvereinbarungen/158320

XII. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
1. Erfüllungsort ist Hannover. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, Hannover. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Liskow Druck und Verlag GmbH
Oldenburger Allee 23
30659 Hannover